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Ortsbeiratssitzung
Freitag, 3. November 2017, 20:00
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Einladung

 

zur 16. Sitzung des Ortsbeirates 12 am

 

Freitag, dem 3. November 2017 , 20.00 Uhr,

Grundschule Riedberg,

Zur Kalbacher Höhe 15

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

  1.       Vorstellung der neuen Leiterin der Polizeidirektion Nord sowie Sachstandsbericht zum 14. Polizeirevier im Mertonviertel

 

         Die neue Leiterin der Polizeidirektion Nord, Frau Polizeidirektorin Rogalski, wird sich vorstellen und gemeinsam mit dem Leiter des 14. Polizeireviers, Herrn Schulze, der zum Sachstand berichten wird, Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantworten.

 

  1.   Allgemeine Fragen und Anregungen

 

 

Tagesordnung

 

  1.     Feststellung der Tagesordnung

 

  1.     Genehmigung der letzten Niederschrift

 

  1.     Aktuelle Viertelstunde

 

  1.     Mitteilungen der Ortsvorsteherin

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 01.12.2017 um 20.00 Uhr in der Alten Turnhalle, Grubweg 6, statt.

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

5.1    CO2-Ampeln auch für Schulen in Kalbach-Riedberg

 

Anregung an den Magistrat des OBR 12 vom 23.06.2017, OM 1850

 

5.2    Fluchtweg von der Marie-Curie-Schule zur .Römischen Straße. ermöglichen

 

Anregung an den Magistrat des OBR 12 vom 23.06.2017, OM 1851

 

5.3    Verbesserung der Anlieferungsmöglichkeiten für die Grundschule Riedberg

 

Anregung an den Magistrat des OBR 12 vom 23.06.2017, OM 1852

 

5.4    Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?

 

Auskunftsersuchen des OBR 12 vom 23.06.2017, V 506

 

Neue Vorlagen

 

  1.     Verkehrssicherheit Olof-Palme-Straße/Marie-Curie-Straße/Zur Kalbacher Höhe

 

Antrag der CDU vom 21.10.2017, OF 218/12

 

  1.     Sitzmöglichkeit Bushaltestelle .Uni Campus Riedberg. - Richtung Kalbach

 

Antrag der SPD vom 21.10.2017, OF 219/12

 

  1.     Preissteigerung durch neue Verträge der Mainova für die Fernwärme am Riedberg

 

Antrag der CDU vom 12.10.2017, OF 220/12

 

  1.     Container im Bonifatiuspark in der Straße Zur Kalbacher Höhe/Ecke Prozessionsweg

 

Antrag der SPD vom 21.10.2017, OF 221/12

 

  1.   Brotzeit am Teich schadet den Wasservögeln

 

Antrag der GRÜNEN vom 20.10.2017, OF 222/12

 

  1.   Nachfrageorientierte Bemessung des Stadtbahnangebots am Riedberg

 

Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 28.09.2017, OF 223/12

 

  1.   Verbesserungen des Fahrgastangebotes der Buslinien zwischen Kalbach und Riedberg

 

Antrag der GRÜNEN vom 20.10.2017, OF 224/12

 

  1.   Altkleidercontainer Riedberg und Am Martinszehnten

 

Antrag der SPD vom 21.10.2017, OF 225/12

 

  1.   Container im Kalbacher Stadtpfad

 

Antrag der CDU vom 02.10.2017, OF 226/12

 

  1.   Das Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung dauerhaft für Betreuungs- und Schulzwecke sichern

 

Antrag der CDU, der SPD, der GRÜNEN, der FDP und der LINKE. vom 22.10.2017, OF 227/12

 

  1.   Vorstellung des Bauprojektes altersgerechtes Wohnen

 

Antrag der SPD vom 21.10.2017, OF 228/12

 

  1.   Anschaffung der Servicestation für den Friedhof Kalbach

 

Antrag der CDU und der FDP vom 11.10.2017, OF 229/12

 

  1.   Nachbesserung der .Rechts-vor-Links.-Regelung in der Straße Lange Meile

 

Antrag der CDU vom 05.09.2017, OF 230/12

 

  1.   Den Einsatz von Elektrobussen beschleunigen

 

Antrag der GRÜNEN vom 20.10.2017, OF 231/12

 

  1.   Entwurf des Finanzhaushaltes 2017, Produktbereich 16, Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFG

 

Bericht des Magistrats vom 08.09.2017, B 294

 

  1.   Alternativstandorte zur Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz Bonames

 

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 319

 

  1.   Frankfurter Integrations- und Diversitätsmonitoring, Fortschreibung 2017

 

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 323

 

  1.   Lärmbelastung Frankfurter Norden

 

Bericht des Magistrats vom 02.10.2017, B 325

 

  1.   Neuvergabe der Werberechte im öffentlichen Raum

 

Bericht des Magistrats vom 16.10.2017, B 340

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Neue Vorlagen

 

  1.       Anmietung von Räumlichkeiten in der Liegenschaft Voltastraße 1a für das Stadtschulamt

 

Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 198

 

 

 

 

Carolin Friedrich

Ortsvorsteherin

 

Veranstaltungsort* Grundschule Riedberg, Zur Kalbacher Höhe 15

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