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Ortsbeirats-Sitzung
Freitag, 26. Januar 2018, 20:00
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Einladung

zur 18. Sitzung des Ortsbeirates 12 am

Freitag, dem 26. Januar 2018 , 20.00 Uhr,

Grundschule Riedberg,

Zur Kalbacher Höhe 15

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

  1.          Wohnen im Brombeerfeld - 30 altersgerechte Wohnungen

 

Vertreterinnen/Vertreter des Bauträgers werden das Bauprojekt vorstellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantworten.

 

  1.   Projektvorstellung IGS Kalbach-Riedberg

Vertreterinnen/Vertreter des Amtes für Bau und Immobilien, des Stadtschulamtes und der Hessen Agentur sowie die verantwortliche Architektin werden das Projekt vorstellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantworten.

 

III.  Allgemeine Fragen und Anregungen

Tagesordnung

  1.     Feststellung der Tagesordnung

       2.     Genehmigung der letzten Niederschrift

       3.    Aktuelle Viertelstunde

 

4.1    Mitteilungen der Ortsvorsteherin

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 23.02.2018 um 20.00 Uhr in der Alten Turnhalle, Grubweg 6, statt.

 

4.2    Neujahrsempfang 2018

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

5.1    Standort für weitere Kita im Areal .Berghöfe.

Anregung an den Magistrat des OBR 12 vom 18.08.2017, OM 1981

5.2    Betreuungsplätze für den Nachmittag in Kalbach-Riedberg

Anregung an den Magistrat des OBR 12 vom 15.09.2017, OM 2124

5.3    Begrünung der Steingabionenwand und Betonstützmauer am Gymnasium Riedberg

Anregung an den Magistrat des OBR 12 vom 15.09.2017, OM 2130

5.4    Frühzeitig Maßnahmen für die Schaffung ausreichender Kapazitäten im Grundschulbereich für den Bereich Riedberg ergreifen

Auskunftsersuchen des OBR 12 vom 15.09.2017, V 584

 

Neue Vorlagen

6.1    Haushalt 2018

Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Sanierung der alten Turnhalle Kalbach

Antrag der CDU vom 21.12.2017, OF 247/12

6.2    Haushalt 2018

Produktbereich: 22 Umwelt

Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen

Mehr Personal für Grün- und Straßenpflege für den Frankfurter Norden

Antrag der CDU vom 11.12.2017, OF 248/12

 

6.3    Haushalt 2018

Produktbereich: 20 Bildung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Projekttopf Förderung Flüchtlingskinder Grundschule Kalbach

Antrag der SPD und der GRÜNEN vom 04.01.2018, OF 249/12

 

  1.     Entwurf Haushalt 2018

mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 ‑ 2021

 

Vortrag des Magistrats vom 08.12.2017, M 241

 

Zurückgestellte Vorlagen

  1.     Container im Bonifatiuspark in der Straße Zur Kalbacher Höhe/Ecke Prozessionsweg

 

Antrag der SPD vom 21.10.2017, OF 221/12

 

Neue Vorlagen

    9. Ausreichende Statistiken über den Übergang an weiterführende Schulen führen

 

Antrag der CDU vom 10.01.2018, OF 250/12 

  1.   Grundschulplätze auf dem Riedberg

 

Antrag der SPD vom 04.01.2018, OF 251/12 

  1.   Ergebnisse der Wasserproben aus dem Kalbach vorstellen

 

Antrag der CDU vom 11.12.2017, OF 252/12 

  1.   Stadtpark Kalbach

 

Antrag der SPD vom 04.01.2018, OF 253/12 

  1.   Lärmschutz für Kalbach aus dem Erdaushub der A 66 - Riederwald

 

Antrag der GRÜNEN vom 11.01.2018, OF 254/12 

  1.   Feuerwehreinfahrt neben dem Jugendhaus Kalbach

 

Antrag der CDU vom 10.01.2018, OF 255/12 

  1.   Abfallbehälter Kreuzung Kalbacher Stadtpfad/Feldweg zum Weiher

 

Antrag der CDU vom 10.01.2018, OF 256/12 

  1.   Elektronisches Fahrgastinformationssystem Buslinie 29

 

Antrag der SPD vom 04.01.2018, OF 257/12 

  1.   Bei neuem VGF-Betriebshof Optionen für Riedberg und Kalbach offenhalten

 

Antrag der GRÜNEN vom 12.01.2018, OF 258/12 

  1.   Radwegeverbindung Bonames - Kalbach

 

Antrag der SPD vom 05.01.2018, OF 259/12 

  1.   Bildung eines einheitlichen Schulbezirks für Frankfurts Grundschulen

 

Antrag der FDP vom 18.12.2017, NR 476 

  1.   Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach

Fehlende seniorengerechte Wohnungen

 

Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 373 

  1.   Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

 

Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 

  1.   Grillen in öffentlichen Parkanlagen

 

Bericht des Magistrats vom 08.12.2017, B 394 

  1.   Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet 

Bericht des Magistrats vom 18.12.2017, B 415

 

  1.   Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016:

Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen

 

Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 417

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