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Ortsbeiratssitzung
Freitag, 23. Juni 2017, 20:00
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Tagesordnung der 13. Sitzung des OBR 12 am 23.06.2017

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

12. Juni 2017

  

Einladung

 zur 13. Sitzung des Ortsbeirates 12 am

Freitag, dem 23. Juni 2017 , 20.00 Uhr,

Alte Turnhalle, Grubweg 6

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.     Seniorenfitnessanlage Riedberg

Vertreterinnen/Vertreter des Grünflächenamtes stellen die Entwurfsplanung für die .Seniorenfitnessanlage Riedberg. am Topographischen Weg vor und beantworten Fragen
der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder.

II.   Unterversorgung an Kindergartenplätzen im Ortsbezirk 12

Eine Vertreterin des Dezernates für Integration und Bildung sowie Vertreterinnen/Vertreter
des Stadtschulamtes berichten über die aktuelle Betreuungsplatzsituation für Kinder
ab drei Jahren in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg und stehen
für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung.

III.  Allgemeine Fragen und Anregungen

 

Tagesordnung

1.      Feststellung der Tagesordnung

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

3.      Aktuelle Viertelstunde

4.      Mitteilungen der Ortsvorsteherin

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 18.08.2017 um 20.00 Uhr in der Grundschule Riedberg, Zur Kalbacher Höhe 15, statt.

 

Neue Vorlagen

5.      Seniorenfitnessanlage Riedberg

6.      Verbreiterung der BAB 5 im Bereich Kalbach-Riedberg

Antrag der SPD vom 06.06.2017, OF 173/12

7.      Postfiliale in Kalbach erhalten

Antrag der CDU vom 06.06.2017, OF 174/12

8.      Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach

Fehlende seniorengerechte Wohnungen

Antrag der GRÜNEN vom 09.06.2017, OF 175/12

9.      Anschaffung einer Servicestation Handwagenständer mit zwei bis drei Schubkarren für die Besucher des Friedhofes Kalbach

Antrag der FDP vom 12.06.2017, OF 176/12

10.    U‑Bahn‑Station .Kalbach.

Schutz vor Verunreinigungen durch Vögel

Antrag der CDU, der SPD, der GRÜNEN, der LINKE. und der BFF vom 09.06.2017, OF 177/12

11.    Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?

Antrag der CDU vom 09.06.2017, OF 178/12

12.    Internetzugang für die Bewohner der Flüchtlingsunterkunft auf dem Alten Flugplatz Kalbach/Bonames bereitstellen

Antrag der GRÜNEN vom 09.06.2017, OF 179/12

13.    CO2-Ampeln auch für Schulen in Kalbach-Riedberg

Antrag der CDU vom 06.06.2017, OF 180/12

14.    Fluchtweg von der Marie-Curie-Schule zur .Römischen Straße. ermöglichen

Antrag der GRÜNEN vom 09.06.2017, OF 181/12

15.    Verbesserung der Anliefermöglichkeiten an der Grundschule Riedberg

Antrag der CDU, der SPD, der GRÜNEN und der FDP vom 02.06.2017, OF 182/12

16.    Betreuung der Sport- und Freizeitfläche östlich der Altenhöferallee

Antrag der SPD vom 05.06.2017, OF 183/12

17.    Baufenster - südlich Konrad-Zuse-Straße ab ABG-Bebauung bis Im Kreuzegut

Antrag der SPD vom 06.06.2017, OF 184/12

18.    Graffitientfernung und Begrünung am Ortseingang Riedberg

Antrag der CDU vom 09.06.2017, OF 185/12

19.    Nutzung der Regenrückhaltemulde im westlichen Teil des Kätcheslachparks als Eislauffläche

Antrag der CDU vom 22.05.2017, OF 186/12

20.    Bänke entlang des Lärmschutzwalls in Riedberg

Antrag der SPD vom 06.06.2017, OF 187/12

21.    Haus des Jugendrechts ausschildern

Antrag der FDP vom 12.06.2017, OF 188/12

22.    Informationsveranstaltung des Umweltamtes zum Klimaplanatlas im Ortsbezirk 12 durchführen

Antrag der GRÜNEN vom 09.06.2017, OF 189/12

23.    Erweiterung der Schulturnhallennutzung für Sportvereine

Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 31.05.2017, NR 343

24.    Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2017 bis 2020

Vortrag des Magistrats vom 12.05.2017, M 100

25.    Neufassung der Grünanlagensatzung

Vortrag des Magistrats vom 12.05.2017, M 105

26.    Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Veränderungen zum Jahresfahrplan 2018 (10.12.2017) - Gesamtnetz Bus -

Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 109

27.    Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007

hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018

Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 116

28.    Verlegung der Bushaltestelle .Rathaus Kalbach.

Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 146

29.    Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht.

hier: Teil XI: Arbeitsmarkt, Beschäftigung und Zuwanderung in Frankfurt am Main

Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 150

30.    Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung

Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 151

31.    Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2017

Bericht des Magistrats vom 29.05.2017, B 179

32.    Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt teurer und fahrbahnverengender Haltestellen-Umbauten

 

Bericht des Magistrats vom 29.05.2017, B 180